Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen des Onlineservice und der sozialen Plattformen der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beschreiben die Grundsätze und Bedingungen des Kommentierens von Beiträgen auf den Onlineservices und sozialen Plattformen (im Folgenden: „Webseiten“), der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, mit Sitz in der ul. Zielna 37, 00-108 Warschau, eingetragen in das Register der Vereine, anderer gesellschaftlicher und beruflicher Organisationen, Stiftungen und öffentlicher Gesundheitsanstalten (pl.: rejestr stowarzyszeń, innych organizacji społecznych i zawodowych, fundacji i publicznych zakładów opieki zdrowotnej) sowie in das Unternehmensregister des Amtsgerichtes der Hauptstadt Warschau, 12. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtregisters (KRS) unter der KRS-Nr. 97168, Steuer-Identifikationsnummer 5261053021 (im Folgenden: „SdpZ”).
2. Die Webseiten sind thematisch mit der Tätigkeit der SdpZ verbunden und konform mit ihrer Satzung.
3. Die Webseiten sind unter den Adressen www.fwpn.org.pl, www.sdpz.org, auf sozialen Plattformen und Sonderseiten der SdpZ (www.medientage.org; www.polacyzwyboru.pl) abrufbar und enthalten Informationen, die sich auf die Tätigkeit der SdpZ beziehen.
4. Jede Person, die sich für die Webseiten interessiert, kann laufend auf die Informationen auf den Webseiten zugreifen sowie deren Inhalte kommentieren, sofern sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen akzeptiert und sich zu ihrer Einhaltung verpflichtet (im Folgenden: „Nutzer“).
II. Kommentieren von Beiträgen
1. Die SdpZ lädt Nutzer zu thematischen Diskussionen über die Themen ein, die sich auf den Webseiten befinden.
2. Das Kommentieren eines Beitrages auf den Webseiten erfordert die Angabe eines Nutzernamens (Nick) sowie das Akzeptieren der nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
3. Ein Kommentar, der durch einen Nutzer abgegeben wurde, kann sofort nach dem Absenden auf der Website angezeigt werden und danach durch einen Website-Administratoren im Namen der SdpZ verändert oder gelöscht werden.
4. Kommentare werden mit dem durch den Nutzer angegebenen Nick veröffentlicht. Das Erscheinen eines Kommentars auf den Webseiten ist gleichbedeutend mit seiner Veröffentlichung im Internet.
5. Kommentare von Nutzern können von anderen Nutzern bewertet und kommentiert werden. Die SdpZ haftet nicht für den Inhalt dieser Meinungen und Kommentare.
6. Kommentare können für unbegrenzte Zeit auf den Webseiten verbleiben, aber mit der Erlaubnis der SdpZ gelöscht werden. Sollte der Nutzer seinen Kommentar löschen lassen wollen, muss er die SdpZ kontaktieren. Die Kontaktdaten sind auf den Seiten www.sdpz.org und www.fwpn.org.pl verfügbar.
II. Inhalt der Kommentare
1. Der Nutzer haftet vollständig für den Inhalt seines auf den Webseiten abgegebenen Kommentars. Die SdpZ haftet nicht für die Inhalte von Kommentaren, die durch Nutzer hinzugefügt wurden. Das Speichern eines Kommentars auf dem Server sowie sein Erscheinen auf den Webseiten bedeutet keine Haftungsverantwortung für seinen Inhalt.
2. Die SdpZ behält sich das Recht vor, Beiträge jederzeit ohne Benachrichtigung des Nutzers zu löschen, falls diese:
a) rechtswidrige Inhalte enthalten,
b) gegen gesellschaftliche, moralische sowie soziale Normen oder Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstoßen,
c) vulgäre, beleidigende, rassistische, xenophobe, pornographische, Gewalt betreffende Inhalte sowie Schimpfwörter oder Links zu dergleichen Inhalte enthalten,
d) Viren oder Dateien enthalten, die schädlich für Computergeräte oder –systeme sind,
e) Informationen, Daten, Links oder Prüfsummen lizenzierter Computerspiele, Computerprogramme, Musik-, Film- sowie Prüfsummen jeglicher anderer Werke enthalten, deren Verbreitung oder die Ermöglichung der Verbreitung gegen Autorenrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen,
f) Informationen enthalten, die für Personen, Rechtssubjekte oder Dienstleistungen werben,
g) Alkohol, Rauschmittel oder Drogen bewerben,
h) Links zu anderen Webseiten enthalten,
i) darauf hinweisen, dass der Autor des Kommentars absichtlich den Nick oder die Identität einer anderen Person verwendet, besonders bei der Verwendung des Vor- und Nachnamens oder anderer identifizierender Daten,
j) nicht mehr aktuell sind,
k) nicht mit dem Themen oder dem Charakter der Webseiten übereinstimmen.
III. Haftung für Informationen
1. Das Hinzufügen eines Kommentars ist gleichbedeutend mit der Erklärung, dass der Inhalt des Kommentars frei von rechtlichen Mängeln sowie Ansprüchen Dritter ist, sowie, dass dem Nutzer Autoren- und Verwendungsrechte für den Inhalt des Kommentars zustehen, die nicht zugunsten Dritter eingeschränkt werden können. Dies umfasst insbesondere die Veröffentlichungs- und Verbreitungsrechte seines Inhaltes im Onlinesystem und im Internet.
2. Die SdpZ darf abgegebene Kommentare zitieren und publik machen, kopieren sowie in jeglicher Form ohne zeitliche oder örtliche Begrenzung aufbewahren.
3. Der Nutzer akzeptiert, dass Kommentare aufgrund vorübergehender technischer Probleme, Probleme mit dem Ferninformationssystem oder anderer Faktoren falsch angezeigt werden können oder nicht sichtbar sein können sowie, dass die Übermittlungstechnologie der verwendeten Daten im Internet nicht vollständig die durch den Nutzer angegebenen Informationen schützen kann.
4. Die SdpZ ist nicht für die Anzeige von Kommentaren unter einem gleichen oder ähnlichen Nick durch andere Nutzer der Webseiten verantwortlich.
5. Die SdpZ ist weder dafür verantwortlich, dass ein Kommentar nicht angezeigt wird, noch für technische Probleme, die mit der Anzeige eines Kommentars verbunden sind, oder für den Verlust eines angezeigten Kommentars oder der beinhalteten Daten.
6. Die SdpZ kann jederzeit den Betrieb der Webseiten einstellen oder die Webseiten mit allen Beiträgen, auch den Kommentaren der Nutzer, löschen.
7. Der Nutzer akzeptiert, dass die SdpZ Daten, die sie besitzt, an staatliche Organe weitergeben darf, falls diese für die Durchführung eines Verfahrens durch diese Organe benötigt werden, sowie in anderen Fällen rechtlicher Anordnung.
8. Innerhalb der rechtlichen Vorschriften haftet die SdpZ weder für Schäden im Zusammenhang mit dem Kommentieren der Beiträge auf den Webseiten durch Nutzer noch gegenüber Nutzern oder Dritten.
9. Die SdpZ untersagt das Kopieren, die Verbreitung, das Zitieren und das Berufen auf sowie andere Verwendung jeglicher Inhalte, Kommentare und Materialien, die auf den Webseiten enthalten sind, ohne eine vorherige schriftliche Erlaubnis der SdpZ. Tätigkeiten der oben genannten Arten können als Verletzung der Rechte der SdpZ oder Dritter behandelt werden.
IV. Datenschutz
1. Das Abgeben eines Kommentars eines Beitrags durch einen Nutzer auf den Webseiten und das Akzeptieren der vorliegenden Nutzungsbedingungen bedeutet, dass der Nutzer der Verarbeitung der von ihm angegebenen persönlichen Daten im Verständnis des Datenschutzgesetzes vom 29. August 1997 (pl.: Dz. U. z 2002 r., Nr 101, poz.926 ze zm.) (im Folgenden: „Gesetz”) durch die SdpZ zu Zwecken in Verbindung mit dem Kommentieren von Beiträgen durch Nutzer auf den Webseiten zustimmt.
2. Die SdpZ mit Sitz in der ul. Zielna 37, 00-108 Warschau, eingetragen in das Register der Vereine, anderer gesellschaftlicher und beruflicher Organisationen, Stiftungen und öffentlicher Gesundheitsanstalten (pl.: rejestr stowarzyszeń, innych organizacji społecznych i zawodowych, fundacji i publicznych zakładów opieki zdrowotnej) sowie in das Unternehmensregister des Amtsgerichtes der Hauptstadt Warschau, 12. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtregisters (KRS) unter der KRS-nr. 97168, Steuer-Identifikationsnummer 5261053021, ist Administrator persönlicher Daten von Nutzern, die Beiträge auf den Webseiten kommentieren.
3. Die Weitergabe persönlicher Daten durch den Nutzer findet auf freiwilliger Basis statt, eine Verweigerung der Angabe erforderlicher Daten oder ein Widerruf des Einverständnisses der Verarbeitung erforderlicher Daten kann jedoch zu einer Verwehrung des Kommentierens eines Beitrags auf den Webseiten führen.
V. Abschließende Bestimmungen
1. Im Falle irgendwelcher Vorbehalte gegenüber dem Funktionieren der Webseiten oder der Kenntnis über eine Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch einen anderen Nutzer sollten Nutzer diese Vorbehalte an die Adresse magdalena.przedmojska@fwpn.org.pl äußern.
2. Die SdpZ behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Als Änderungstermin der Nutzungsbedingungen gilt der Termin der Veröffentlichung der neuen Version der Nutzungsbedingungen auf den Seiten www.fwpn.org.pl und www.sdpz.org.
3. Eventuelle Streitigkeiten, die die vorliegenden Nutzungsbedingungen betreffen, werden gütlich geschlichtet oder, falls dies nicht möglich ist, durch ein ordentliches Gericht gemäß des polnischen Rechts geprüft.