Dr. Markus Kaim. Fot. Hans Scherhaufer.

Sicherheit ist einer der Pfeiler der internationalen politischen Zusammenarbeit, daher die Notwendigkeit einer fortlaufenden Diskussion zu diesem Thema, auch im deutsch-polnischen Kontext. Davon gingen auch die Organisatoren des Workshops „Beispiele verstärkter Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union und darüber hinaus (Missionen) im Hinblick auf die Reformen der Streitkräfte beider Länder (Weißbuch der Bundeswehr)“ aus, der im Rahmen der Deutsch-Polnischen Medientage 2017 stattfanden.

„Neben den Vereinigten Staaten ist Deutschland Polens wichtigster militärischer Bündnispartner“, sagte Justyna Gotkowska vom Zentrum für Oststudien in Warschau (Ośrodek Studiów Wschodnich, OSW). Auf der Suche nach Beispielen für eine gut funktionierende Zusammenarbeit in dieser Dimension waren sowohl Gotkowska als auch Marcin Górka von Marcin Górka PR (Autor zahlreicher Artikel und Bücher zu militärischen Themen) der Meinung, man könne getrost das in Szczecin stationierte multinationale Korps nennen. Sowohl polnische als auch deutsche Soldaten gehören dem Korps an, und die Kooperation liefe seit vielen Jahren reibungslos. Außerdem habe, so die Podiumsteilnehmer einhellig, gerade die Ostsee unter anderem aufgrund ihrer strategisch wichtigen Lage das größte Potenzial für den Aufbau weiterer strategischer Beziehungen im Bereich Verteidigung. Aus diesem Grund beispielsweise werde die Versendung von Bundeswehrtruppen nach Litauen im Rahmen des Nordatlantikpaktes von der Öffentlichkeit als Durchbruch in der deutschen Herangehensweise an militärische Situationen in Osteuropa betrachtet, was die Diskussionsteilnehmer während des Gespräches erwähnten.

Ein natürlicher Kontext für das Thema der militärischen Zusammenarbeit ist der letzte NATO-Gipfel, der im Mai dieses Jahres in Brüssel stattfand. Ein breites Echo fand die Ansprache von Donald Trump, der Europa dazu aufrief, mehr Engagement für das Bündnis zu zeigen und die Ausgaben für Verteidigung zu erhöhen. Dieses Echo ist auch in den deutsch-polnischen Beziehungen zu vernehmen. Die Worte des Präsidenten der Vereinigten Staaten wurden unterschiedlich aufgenommen, in Polen mit wesentlich wohlwollender Reaktion als in Deutschland. „Wir schätzen den Druck, den Trump auf die europäischen Staaten ausübt“, sagte Gotkowska.

In diesem Zusammenhang erwies sich die Frage des Moderators Holger Lühmann danach, ob Polen und Deutschland gemeinsame Feinde haben, als interessant. Es ist nicht verwunderlich, dass diese Frage eine Diskussion über die Unterschiede im Kontakt zu Russland auslöste, da die Angst der Staaten der sogenannten Ostflanke vor einer eventuellen russischen Invasion ein grundlegender Streitpunkt ist. Während Polen eine direkte Aggression aus dem Osten befürchtet, hält Deutschland eine solche Möglichkeit für wenig wahrscheinlich und konzentriert sich lieber darauf, der politischen Destabilisierung in diesem Teil Europas entgegenzuwirken und die russischen Einflüsse zu schwächen. Daher rühren die Unterschiede in der Verteidigungspolitik zwischen Polen und Deutschland.

Die unterschiedlichen Prioritäten führen auch zu verschiedenen Sichtweisen auf die Frage der Integration der europäischen Armeen. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik sprach davon, dass die gegenseitigen Beziehungen zwischen zwei Staaten in der Konsequenz zu einer Vereinigung auf europäischer Ebene führen müssten. Aus der Perspektive Polens sei jedoch der Schutz der eigenen Grenzen wichtiger als die globale militärische Integration.

Es gibt viele Unterschiede, aber auch viele gemeinsame Unternehmungen und Beispiele für positive Zusammenarbeit. Die Diskussion bestätigte, dass die Sicherheit ein wichtiges Element der gemeinsamen deutsch-polnischen Politik ist, und die Erarbeitung von akzeptablen Lösungen durch beide Staaten auf dem Weg eines Dialoges, der beide Perspektiven berücksichtigt, möglich ist.

Der Bericht wurde durch Mitglieder der Jungen Redaktion der SdpZ Katarzyna Karpińska und Mateusz Tofilski vorbereitet.