Je näher, desto ferner - von Agnieszka Oszust

Bereits bei der Einführung wies Izabela Surynt, Professorin der Universität Wrocław nach, dass Gespräche zwischen Nachbarn nicht einfach sind, insbesondere im Kontext der Mediendebatte in beiden Ländern. Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion konzentrieren sich auf die kontroverse Reform der polnischen öffentlichen Medien. Das Gesetz sieht vor, dass der Vorstand und der Aufsichtsrat vom Minister für Staatsvermögen bestimmt werden, und nicht wie bisher vom Nationalen Rundfunkrat. Es fallen auch die Amtsperioden der einzelnen Vorstandsmitglieder weg. Der Minister kann sie abberufen, wenn er der Meinung ist, dass sie ihre Aufgaben nicht erfüllen. Dies hat sich in der Qualität der Medien niedergeschlagen: „Das Polnische Fernsehen ist zum Propagandawerkzeug der Regierung geworden“, sagte Bartosz Wieliński von Gazeta Wyborcza. „Es ist kein Zufall, dass seit Januar die Einschaltquoten von Wiadomości um 700 000 gesunken sind.“ Ein positives Bild der polnischen Medien verteidigte Anna Ferens, Direktorin der Dokumentarfilmredaktion beim Polnischen Fernsehen: „Es gibt und gab beim Öffentlichen Fernsehen immer Veränderungen, bei jedem Regierungswechsel. Ich spüre, dass ich die Meinung meiner Landsleute repräsentiere. Wenn Herr Wieliński mit seinem Film zu mir kommt, zeige ich ihn gern.“ Dies bezweifelte Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa. Das, was derzeit in Polen geschehe, sei eine Abwendung von den Verfassungsgrundsätzen, auf denen die Europäische Union beruht. Denn natürlich verlören Journalisten bei einem Wechsel der politischen Lager ihre Arbeit, aber sie dürften nicht von Politikern abhängig sein.

Während der Diskussion fiel der Begriff „nationale Medien“. Auf Ferens‘ Meinung, dies sei lediglich eine Frage der Bezeichnung, reagierte Izabela Surynt: „Die öffentlichen Medien mit nationalen Medien zu vergleichen, ist sehr gefährlich. Dies setzt nämlich voraus, dass wir ein homogenes Volk sind, das wir aber nicht sind.“

Schweigsamer Pluralismus

Auch die Themen Pluralismus und Objektivität der Medien wurden von den Teilnehmern der Podiumsdiskussion angesprochen. Wieliński versuchte davon zu überzeugen, dass man im Zusammenhang der neuesten Informationen der öffentlichen Medien kaum von Pluralismus und Objektivität sprechen könne. Damit bezog er sich auf die Berichterstattung über die Demonstration des Komitees zur Verteidigung der Demokratie, eine Bewegung, die mit der Regierungsopposition sympathisiert. Die Informationen zur Teilnehmerzahl unterschieden sich und schwankten zwischen 40 000 und über 240 000 Personen.

Cornelius Ochmann, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, sagte, Medien seien in der Regel nicht pluralistisch. Gleichzeitig verdeutlichte er ein anderes Problem. In Warschau begännen die Diskussionen über die öffentlich-rechtlichen Medien die Form eines polnisch-polnischen Krieges anzunehmen. Wir verstünden einander nicht und bewerten einander häufig allzu streng. Doch ist das schon Krieg? Nein, dies sei eine stark polarisierte Diskussion, meinte das Publikum. Von ihr hänge die Zukunft der polnischen Medienlandschaft ab.

Die Diskussion konzentrierte sich auf das kontroverse Gesetz und bot keine Möglichkeit, die deutschen Medien zu verifizieren. Gesprochen wurde auch über PEGIDA und über partielle Abhängigkeit staatlicher Medien von Regierungsparteien. Das wichtigste für die Journalisten sollte jedoch ihre Solidität sein.