Die öffentlich-rechtlichen Sender in Polen werden einerseits von Rundfunk- und Fernsehgebühren finanziert, andererseits von Einnahmen aus Sponsoring und Werbung. Seit Jahren sinkt die Zahlungsmoral der Bürger rapide – die Öffentlich-Rechtlichen haben mit den Finanzlöchern, die durch die fehlenden Einnahmen entstehen, zu kämpfen.
Das sogenannte „abonament“ ist in Polen, im Vergleich mit den Rundfunkgebühren in Deutschland, geringer. Die Höhe der Gebühren variiert, je nachdem ob sie monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder gleich für das ganze Jahr gezahlt werden. Bei letzterer Zahlungsvariante kann der Bürger bis zu 10 Prozent sparen. Im Jahr 2012 betragen die Radio- und Fernsehgebühren jährlich 199,80 Złoty (etwa 50 Euro) und 59,40 Złoty (etwa 15 Euro) für diejenigen, die keinen Fernseher, sondern nur ein Radio besitzen. Pensionäre, Rentner, Arbeitsunfähige, behinderte Menschen und alle, die älter sind als 75 Jahre, sind von der Gebühr befreit – das sind 2012 etwa 2,6 Millionen Personen.
Ähnlich wie in Deutschland verzichtet das öffentliche Fernsehen dafür darauf, Filme und Serien durch Werbung zu unterbrechen. Die Höhe der Gebühr legt der Landesrat für Radio und Fernsehen fest und für die Eintreibung der Gebühren ist die Polnische Post zuständig. Ein großes Problem ist die Weigerung vieler Polen, das Abonnement zu bezahlen. Kontrolleure haben nicht das Recht, ohne Erlaubnis des Eigentümers, das Grundstück, bzw. das Haus oder die Wohnung zu betreten. Die Eintreibungsrate beläuft sich auf lediglich 45 Prozent (während sie in Großbritannien, wo jährlich 139,50 £ gezahlt werden müssen, 90 Prozent beträgt).
Im Jahr 2011 wurden Gebühren von insgesamt 470,2 Millionen Złoty eingenommen, von denen das polnische öffentliche Fernsehen 205,4 Millionen erhalten hat – die geringste Summe in der Geschichte des öffentlichen Fernsehens. Es hatte allerdings Ausgaben von insgesamt 1,757 Milliarden Złoty (für Gehälter, Honorare, Sozialversicherungen, Strom, Heizung, Papier, Produktionen etc) bei Werbeeinnahmen von 1.03 Milliarden Złoty sowie 126,7 Millionen Zuwendungen von Sponsoren. Die Gebühren decken derzeit lediglich 12 Prozent der Kosten ab. So ist es nicht verwunderlich, dass TVP das Jahr 2011 mit einem Minus von 88,5 Millionen abschließen musste.
Die Abschaffung der Gebühren wird seit langem in der Öffentlichkeit diskutiert. Im April 2008 hatte selbst Premier Donald Tusk zur sinkenden Zahlungsmoral in der Bevölkerung beigetragen, indem er im Wochenmagazin Wprost sagte: „Die Rundfunk- und Fernsehgebühren sind eine überholte Form der Finanzierung öffentlicher Medien, sie sind eine Schutzgeldeintreibung bei den Bürgern. Deshalb wird die Regierung um die Unterstützung des Präsidenten und der Opposition für die Aufhebung der Gebühren werben.“ 2012 wurde das Thema erneut aufgegriffen. Gegner der Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen sehen darin vor allem Ungerechtigkeit, da der Bürger doppelt zahle: sowohl für die staatlichen Sender als auch für die von ihm gewählten privaten. Er solle das Recht haben zu wählen, angekündigte neue Gesetzesentwürfe möchten „die Gesellschaft entlasten“. Befürworter der Abschaffung sprechen von Angebot und Nachfrage und von Markfähigkeit der Öffentlich-Rechtlichen – von Verantwortung und Niveau der Inhalte ist nicht mehr die Rede.
Dennoch gibt es einen Lichtblick: Im September 2012 bestätigte Jan Dworak, Vorsitzender des Landesrates für Rundfunk und Fernsehen, dass die Einnahmen aus den Gebühren 2012 die 500 Millionen-Grenze übersteigen werden. Damit konnte nach vielen Jahren erstmals der Rückgang der Gebührenzahlungen aufgehalten werden. Dies sei, so Dworak, der Verdienst des Ministers für Öffentliche Verwaltung und Digitalisierung Michał Boni, der diese Institution seit ihrer Entstehung im November 2011 leitet. Boni betont im September 2012, dass bereits jetzt für die öffentlich-rechtlichen Sender dringend Finanzierungsreformen angebahnt werden müssten, die 2015 in Kraft treten sollten.
(20.10.2012 | Copyright: Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit)